Aushangpflichtige Gesetze für Kitas & Kindergärten

Kindertageseinrichtungen – ob Kita, Krippe, Kindergarten oder Hort – unterliegen umfangreichen Aushangpflichten. Neben den allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorschriften kommen im Bereich der Kinderbetreuung branchenspezifische Regelungen aus dem Infektionsschutz- und Jugendarbeitsschutzrecht hinzu. Gerade für Kita-Träger mit mehreren Einrichtungen war die Erfüllung dieser Pflichten bisher mit erheblichem Verwaltungsaufwand verbunden.

Die gesetzliche Grundlage bildet § 16 Arbeitszeitgesetz (ArbZG): Jeder Arbeitgeber muss einen Abdruck des Arbeitszeitgesetzes und der darauf gestützten Rechtsverordnungen an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auslegen oder aushängen. Seit dem 1. Januar 2025 ist durch das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) die elektronische Bereitstellung ausdrücklich erlaubt.

Für Kita-Träger bedeutet das: Statt in jeder einzelnen Einrichtung einen physischen Gesetzesordner vorzuhalten und manuell zu aktualisieren, können die Pflichtgesetze zentral über eine digitale Plattform bereitgestellt werden. Alle Erzieherinnen und Erzieher greifen über PC, Tablet oder Smartphone darauf zu – Voraussetzung ist lediglich, dass der Zugang ungehindert und dauerhaft möglich ist.

Infektionsschutzgesetz (IfSG §§ 33, 34): Kindertageseinrichtungen werden in § 33 IfSG ausdrücklich als Gemeinschaftseinrichtungen benannt. § 34 regelt die besonderen Pflichten: Meldepflichten bei übertragbaren Krankheiten, Tätigkeits- und Betretungsverbote sowie die Belehrungspflicht des Personals. Die Leitung muss das Gesundheitsamt unverzüglich informieren, wenn bestimmte Infektionskrankheiten auftreten. Die Bereitstellung des IfSG gehört zum Pflichtprogramm jeder Kita.

Mutterschutzgesetz (MuSchG § 26): In Kitas liegt der Frauenanteil bei über 90 %. Das MuSchG muss daher in praktisch jeder Einrichtung bereitgestellt werden. Besonders relevant sind die Beschäftigungsverbote bei Tätigkeiten mit erhöhtem Infektionsrisiko – gerade bei Kinderkrankheiten wie Röteln, Ringelröteln oder Zytomegalie. Seit 2025 kann das MuSchG vollständig digital bereitgestellt werden.

Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG §§ 47, 48, 54): Kitas beschäftigen regelmäßig Praktikantinnen und Praktikanten unter 18 Jahren – ob Schulpraktikum, FSJ oder Ausbildung zur Sozialassistentin. Das JArbSchG regelt Arbeitszeiten, Pausenregelungen und Beschäftigungsverbote für Jugendliche. Die Bereitstellung ist seit 2025 digital erlaubt.

DGUV Vorschrift 82 (Kindertageseinrichtungen): Diese branchenspezifische Unfallverhütungsvorschrift regelt Sicherheitsanforderungen für Räume, Außenanlagen und Spielgeräte. Sie enthält Vorgaben zu Aufsichtspflichten, Erste-Hilfe-Ausstattung und Gefährdungsbeurteilungen speziell für Kindertageseinrichtungen.

Die häufigsten Fehler in Kindertageseinrichtungen:

• Kein oder veraltetes Arbeitszeitgesetz: Bußgeld bis 5.000 € (§ 22 Abs. 1 Nr. 8 ArbZG). Besonders bei Trägern mit vielen Einrichtungen fehlt oft der Überblick, welche Standorte aktuelle Fassungen haben.
• Fehlende IfSG-Belehrungen: Bußgeld bis 25.000 € (§ 73 IfSG). Die Erstbelehrung neuer Mitarbeiter und die regelmäßige Folgebelehrung werden bei hoher Personalfluktuation leicht vergessen.
• Jugendarbeitsschutz nicht beachtet: Bußgeld bis 30.000 € (§ 58 JArbSchG). Wenn Praktikanten unter 18 beschäftigt werden, müssen die einschlägigen Vorschriften bereitgestellt werden.
• Mutterschutzgesetz nicht zugänglich: Bei einem Frauenanteil von über 90 % in Kitas ein besonders kritischer Punkt. Schwangere Erzieherinnen müssen über ihre Rechte informiert sein.

Mit unserer digitalen Lösung bleiben Ihre Gesetzestexte automatisch aktuell. Gerade für Kita-Träger, die 5, 10 oder mehr Einrichtungen betreiben, bedeutet das eine erhebliche Entlastung: Eine Lizenz, alle Standorte versorgt, immer auf dem neuesten Stand.

Seit dem 1. Januar 2025 erlaubt § 16 ArbZG ausdrücklich die elektronische Bereitstellung. Für Kindertageseinrichtungen gilt:

In Kitas können alle relevanten Pflichtgesetze digital bereitgestellt werden. Lediglich Flucht- und Rettungspläne müssen weiterhin physisch in der Einrichtung aushängen. Für Träger mit mehreren Kitas ist die digitale Lösung besonders attraktiv: Alle Einrichtungen erhalten über eine zentrale Plattform Zugang zu den stets aktuellen Gesetzestexten.